Thomas Oppermann, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion war am Mittwoch, den 20.02.2016 beim SPD-Ortsverein Oberkochen zu Gast.
Begleitet wurde der Politiker von der SPD-Kandidatin für den Landtag Dr. Carola Merk-Rudolph und dem Schwäbisch Gmünder SPD-Bundesabgeordneten, Staatssekretär Christian Lange.
Oppermann und seine Begleiter informierten sich in den Räumen der Firma Leitz GmbH & Co.KG, die ihren Stammsitz in Oberkochen hat, über deren Produktpalette.
Wie Alessandro Telesio, Sprecher der Geschäftsführung, seinem Gast erläuterte, gilt Leitz weltweit als führender Hersteller von Werkzeugsystemen für die Holzbearbeitung z. B. für Fenster oder Parkettböden.
Thomas Oppermann geizte nicht mit Lob und war von dem Besuch bei Leitz sichtlich beeindruckt.
Er bedankte sich bei Telesio und seinem Team für den überaus informativen und interessanten Besuch der Firma Leitz bevor es ins Oberkochener Rathaus weiterging, wo er sich im Rahmen eines kleinen Empfangs bei Bürgermeister Traub ins das goldene Buch der Stadt Oberkochen eintrug.
Im anschließenden Exklusiv-Interview mit SchwäPo-Redakteur Jürgen Steck sprach mit Thomas Oppermann über die SPD, Nils Schmid und die Flüchtlinge:
Es läuft nicht rund: Liegt doch die SPD im Land bei 15 Prozent. Doch Oppermann ist optimistisch und glaubt, dass die SPD im Schlussspurt noch Boden gut machen kann.
Auf die Frage, ob Nils Schmid der richtige Kandidat ist, entgegnet der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Schmid habe die Kombination von Wirtschaft und Finanzen so gut hinbekommen hat, dass Baden-Württemberg heute mit grün-roter Regierung besser aufgestellt ist als zuvor.
Auch dem bundesweiten Umfragetief der SPD, so glaubt Oppermann müsse man dadurch begegnen, dass man klar herausstellt, dass die SPD der eigentliche Motor der Bundesregierung ist. Es ist die SPD, die wesentliche Reformen und Gesetze auf den Weg gebracht hat, wie etwa Mindestlohn, Frauenquote und Mietbremse.
Die SPD habe die Länder vom BaFöG entlastet und es gleichzeitig angehoben.
Wir Sozialdemokraten haben gute und verlässliche Politik gemacht betont er. Oppermann zielt in Richtung 30 Prozent und ist überzeugt, dass die SPD diesem Land eine gute Regierung stellen kann.
Ob Sigmar Gabriel Kanzlerkandidat wird, so Opperman, wird im Jahr 2017 entschieden.
Beim alles beherrschenden Thema Flüchtlinge steht Oppermann für eine Reduzierung der Zahl der Flüchtlinge, aber dazu müssen aus seiner Sicht alle Europäer ihren Beitrag leisten. Auch müssen die finanziellen Mittel bereit gestellt werden, um die Lage und Versorgung der Flüchtlinge in den Krisenregionen zu verbessern, damit die Menschen dort nicht mehr in Scharen fliehen müssen, weil sie z.B. hungern müssen.
Auf die Frage, was der Bund tun kann, um vielen Menschen die Sorgen und Ängste zu nehmen kommt die klare Antwort, dass in unserem Land nur diejenigen dauerhaft Schutz und Platz finden können, die die Werte unseres Grundgesetzes leben und dazu gehört klar auch die Achtung der Rechte von Frauen und Kindern. Dies gelte ohne wenn und aber für alle, auch für Flüchtlinge.
(gh)