Gemeinderatsfraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Seimetz, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger.
The same procedure as every year: Anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsplans versucht jede Fraktion ihre Sicht auf und ihren Beitrag zum Gesamtwerk darzustellen. Mit der Verabschiedung des Haushaltsplans 2017 wird zum einen noch einmal Bilanz und Wertung der Arbeit der Verwaltung und des Gemeinderats für das vergangene Jahr vorgenommen, zum anderen werden die Entscheidung über die künftigen Aufgaben und Weichenstellungen festgelegt.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub,
ehr geehrter Herr Stadtkämmerer Seimetz,
liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,
iebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
The same procedure as every year: Anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsplans versucht jede Fraktion ihre Sicht auf und ihren Beitrag zum Gesamtwerk darzustellen. Mit der Verabschiedung des Haushaltsplans 2017 wird zum einen noch einmal Bilanz und Wertung der Arbeit der Verwaltung und des Gemeinderats für das vergangene Jahr vorgenommen, zum anderen werden die Entscheidung über die künftigen Aufgaben und Weichenstellungen festgelegt.
Stadtwerke:
Neben der bestehenden Sparte Wasser steigen die Stadtwerke Oberkochen ab 2016 in das Immobiliengeschäft ein.
Den Auftakt bildet das Immobilienprojekt im Gewann Mühlstraße/Kronengässle.
Eine erste Wirtschaftlichkeitsberechnung, die mit verschiedenen Banken abgestimmt wurde, wurde in der Aufsichtsratssitzung der SW-Oberkochen vorgestellt.
Die zugrunde liegenden Kostenberechnungen basieren allerdings auf Planentwürfen und Baugrunduntersuchungen. Eine entgültige Abstimmung der Entwürfe und der Baugenehmigung mit dem Landratsamt müssen noch erfolgen.
Das Gesamtprojekt ist mit 5,6 Millionen Euro veranschlagt und im Sommer 2016 soll mit dem Bau begonnen werden. Die Bauzeit wird voraussichtlich 15 Monate betragen.
Bei der Gesamtfinanzierung wird von 40 Prozent Eigen- und 60 Prozent Fremdkapital ausgegangen. Dementsprechend sind 2016 durch die Stadt 1,4 Millionen Euro Kapitaleinlage und 2 Millionen Euro Kreditaufnahme geplant.
Die Einnahmen aus dem Wasserverkauf (Sparte Wasser) liegen wegen der Wasserpreiserhöhung deutlich über dem Vorjahresniveau.
Sehr wichtig ist, dass die Bilanzierung der Sparten Wasser und Immobilien klar und streng getrennt voneinander erfolgen muss.
Einkaufszentrum Nord - aktueller Stand:
Das Vorhaben wird zur Zeit rechtlich geprüft und es beginne sich, so die Aussage von Bürgermeister Traub, eine Lösung abzuzeichnen. Es stehen aber noch Gespräche mit dem Land, dem Regionalverband und den Nachbarkommunen aus.
Wirtschaftsgebäude Scheerermühle:
Das Wirtschaftsgebäude wird in diesem Jahr fertiggestellt. Dann werden auch Räumlichkeiten für die Bevölkerung zur Verfügung stehen.
Es gibt, so Bürgermeister Traub, bereits Gespräche zwischen der Stadt und potentiellen Pächtern und in etwa drei Monaten könne man konkretere Aussagen machen.
Flüchtlingszahlen in Oberkochen für 2016:
Derzeit sind zwischen 120 und 150 Flüchtlinge in Oberkochen untergebracht. Für 2016 erwarte man laut Aussage von Bürgermeister Peter Traub 13 weitere Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung. Mit weiteren Flüchtlingen muss aber gerechnet werden. In der nächsten Gemeinderatssitzung möchte der Sozialdezernent des Landkreises Josef Rettenmaier das Gremium detaillierter informieren.
(gh)
1. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016
Der am 25. Dezember 2015 beratene Haushaltsplan 2016 wurde beschlossen und die Haushaltssatzung 2016 beschlossen.
Das Gesamtvolumen beträgt 40.901.800€, wobei 30.824.500€ auf den Verwaltungs -und 10.077.300€ auf den Vermögenshaushalt entfallen.
Die vorgesehenen Kreditaufnahmen belaufen sich auf 300.000€ und der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen liegt bei ebenfalls 300.000€.
2. Wirtschaftsplan Stadtwerke Oberkochen GmbH für 2016
Der Gemeinderat nahm den Wirtschaftsplan der SWO 2016 einstimmig mit folgenden Zahlen zur Kenntnis:
| Erfolgsplan Einnahmen/Ausgaben | 1.564.000 | ||
| Vermögensplan Einnahmen/Ausgaben | 4.070.000 | ||
| Gesamtbetrag Kreditermächtigung | 2.040.000 | ||
| geplanter Gewinn | 54.000 |
3. Wirtschaftsplan Gesellschaft für Energieversorgung Ostalb - GEO 2016
Der Gemeinderat nahm einstimmig den Wirtschaftsplan der GEO für 2016 mit folgenden Zahlen zur Kenntnis:
| Erfolgsplan Einnahmen/Ausgaben | 9.692.900 | ||
| Vermögensplan Einnahmen/Ausgaben | 1.292.200 | ||
| Geplanter Gewinn nach Steuern | 534.000 | ||
| Gesamtbetrag Kreditermächtigung | 1.000.000 |
4. Hotel am Rathaus - Vergabe der Arbeiten für Abbruch, Erdbau und Baugrubenverbau
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Abbruch -und Erdarbeiten zu vergeben. Der Abbruch soll Anfang März 2016 erfolgen und im Juni werden die Erdbauarbeiten beginnen.
Die Kosten werden anteilig und verursachergerecht zwischen Investor, der Firma und der Stadt aufgeteilt.
| Gewerk Abbrucharbeiten: Firma AK Abbruch Kling, Ellenberg | 195.000 (netto) | ||
| Die Stadt beteiligt sich am Gewerk Baugrubenverbau mit | 150.000 (netto) |
5. Sanierung Weingartenstraße und Sonnenbergstraße
Der 1.Abschnitt der Sanierung Weingartenstraße ist abgeschlossen.
Im nun 2016 folgenden zweiten Teil im Zuge dieses 2.Bauabschnitts vom Gebäude Nr.46 bis zur Einmündung Panoramastraße saniert. Anstelle des hinteren Teils der Weingartenstraße wird 2016 ein 1.Bauanschnitt der Sanierung der Sonnenbergstraße vorgezogen.
Die Sanierungskosten betragen 681.570,40€(brutto) und liegen erfreulicher Weise
15 Prozent unter dem Planansatz.
6. Erstellung öffentlicher Parkplätze und Umbau der Bushaltestelle Ernst-Abbe-Gymnasium
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Erstellung öffentlicher Parkplätze an der Kreuzung Jenaer Straße/Lenzhalde sowie den Umbau der Bushaltestelle am EAG zu einer barrierefreien Halte- und Buswendestelle. Dies erfolgt gemeinsam mit der Sanierung des Tiersteinwegs.
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 409.486,35€.
Die Arbeiten sollen im März 2016 beginnen und Ende September 2016 abgeschlossen sein.
(gh)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Traub, sehr geehrter Herr Stadtkämmerer Seimetz, liebe Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger.
Wieder ist es so weit: anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsplans versucht jede Fraktion ihre Sicht auf und ihren Beitrag zum Gesamtwerk darzustellen. Mit der Verabschiedung des Haushaltsplans 2016 wird zum einen noch einmal Bilanz und Wertung der Arbeit der Verwaltung und des Gemeinderats für das vergangene Jahr vorgenommen, zum anderen werden die Entscheidung über die künftigen Aufgaben und Weichenstellungen festgelegt.
