Bundestagswahl 2009 - Der "Deutschland-Plan" www.spd-oberkochen.de

Der "Deutschland-Plan"

Kennen Sie eigentlich Frank-Walter Steinmeiers "Deutschland-Plan"?

In den Jahren vor der Krise konnte die Arbeitslosigkeit von 5 auf 3 Millionen gesenkt werden. Es war die SPD, die dafür gesorgt hat, dass die Menschen in Deutschland bisher relativ glimpflich über die größte Krise seit 70 Jahren gekommen sind: durch die Verlängerung der Kurzarbeit, durch das die Arbeitnehmer noch in Lohn und Brot blieben, und durch das Konjunkturprogramm, durch das vor allem mittelständische Betriebe zur Zeit Aufträge bekommen und so Arbeitsplätze erhalten können.

Frank-Walter Steinmeier will sich mit einer Dauerarbeitslosigkeit nicht abfinden und hat in seinem Deutschlandplan eine Vision aufgestellt, wie in den nächsten 10 Jahren bis zu 4 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden können.
Frank-Walter Steinmeier hat Visionen, Ziele, die man in der Politik braucht.

 

Die Kernaussagen des Deutschland-Plans:

    Mit einer guten Politik können in den nächsten zehn Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen.
    Zwei Millionen in der industriellen Produktion und produktionsnahen Dienstleistungen, zwei Millionen im "klassischen" Dienstleistungssektor, davon die Hälfte in der Gesundheitswirtschaft, ein Viertel in der Kreativwirtschaft.
    Wir setzen auf die Erneuerung unserer traditionellen Industrien.
    Sie bleiben der wichtigste Beschäftigungsmotor. Wir wollen sie befähigen, zum Ausrüster der Welt mit neuen Technologien für mehr Energie- und Rohstoffeffizienz zu werden.
    Wir wollen einen Neustart der sozialen Marktwirtschaft.
    Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens muss wieder der langfristige, nachhaltige Erfolg stehen. Alle Anreize werden darauf ausgerichtet - von Bilanzregeln bis Managergehältern. Und besonders nachhaltig hilft die viel gescholtene Mitbestimmung. Niemand merkt schneller, wenn es dem Unternehmen an die Substanz geht als die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir wollen daher die Sozialpartnerschaft in den Betrieben stärken.
    Diese Ziele werden wir nur erreichen, wenn wir auch gesellschaftspolitisch die richtigen Weichen stellen. Wir wollen bis 2020 massiv in Bildung investieren, damit der Fachkräftemangel nicht zur Wachstums- und Wohlstandsbremse wird.
    Und wir werden uns in der Welt entschieden für neue Spielregeln für die Finanzmärkte einsetzen, um sicherzustellen, dass eine solche Krise nie wieder passiert.

Dieses Programm ist ein Angebot: ein Angebot an alle, die dafür sorgen wollen, dass uns die Wende zum Besseren gelingt.
Gemeinsam können wir Deutschland stärker, moderner und solidarischer machen.

Und hier einige kompetente Stimmen zum Deutschland-Plan:

Thomas Schlenz, Konzernbetriebsrat ThyssenKrupp:

"Frank-Walter Steinmeier hat mit seinem Deutschland-Plan ein gutes Papier vorgelegt, das den Kampf um Arbeitsplätze in den Mittelpunkt stellt. Als Konzernbetriebsratsvorsitzender und IG Metall-Mitglied begrüße ich dieses Papier, weil Steinmeier richtig darstellt, dass wir einen Neustart der Sozialen Marktwirtschaft brauchen."

Willi Kaczorowski, Director Public Sector Cisco Systems GmbH:

"Sein (Frank-Walter Steinmeiers) Deutschland Plan ist ein mutiges und viel versprechendes Konzept, das auf die Erneuerung der ökonomischen und ökologischen Basis Deutschlands durch vermehrten Technologieeinsatz, Ausbau der Bildung und der Integrationsbemühungen setzt . Es ist ein kompaktes, in sich sehr vernetztes Zukunftskonzept."

Berthold Huber, Vorsitzender der IG Metall:

"Wir begrüßen, dass Frank-Walter Steinmeier mit dem Deutschland-Plan die Zukunft der Industrie und der Beschäftigung in den Mittelpunkt des Wahlkampfes gerückt hat. Sicherheit der Arbeitsplätze ist für die Menschen heute die wichtigste Frage. Darauf gibt Steinmeier eine kluge Antwort." (dpa, 3.8.09)

 

Gibt es bei CDU und FDP etwas Ähnliches wie den Deutschland-Plan?    NEIN!

Die CDU und insbesondere Angela Merkel verweigern seit Wochen klare Aussagen vor der Wahl. Sie legen sich nicht fest.

Petra Bornhöft (Der Spiegel) im ARD Presseclub: "Angela Merkel macht keine Aussagen, sie verstößt gegen das Vermummungsverbot. Laut Umfragen wissen selbst 50 Prozent der CDU-Mitglieder nicht, was die CDU nach der Wahl vor hat."

Michael Spreng (Wahlkampfmanager Stoibers 2002): "Die CDU hat noch nie einen so inhaltsleeren Wahlkampf geführt." Auch Friedrich Merz und Horst Seehofer äußerten sich entsprechend.
An der Kanzlerin perlt dies alles ab.