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SPD -Jahreshauptversammlung 2011

Am 18.02.2011 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberkochen statt.
Richard Burger begrüßte erfreut eine große Zahl Mitglieder und gab dann einen Überblick über die Aktivitäten des letzten Jahres. Anschließend berichtete er aus dem Stadtrat.
Die Kampfansage des CDU-Vorsitzenden wollte er nicht erwiedern, sondern betonte, dass die Zusammenarbeit im Gemeinderat trotz unterschiedlicher Vorstellungen stets erstaunlich gut sei.
Erfreulicher Weise konnte die SPD-Fraktion in letzter Zeit die anderen Fraktionen des Gemeinderats von einigen wichtigen Anliegen überzeugen:
Vor allem auf dem Sektor Energieversorgung, Ökologie und Klimaschutz konnten deutliche Fortschritte verzeichnet werden.
So sind heute Solarzellen auf dem Dach des EAG, Blockheizkraftwerke versorgen Schulen, aquafit und bald auch Rathaus und Hotel, das Kinderhaus wird auf Vorschlag der SPD-Fraktion mit Erdwärme geheizt, die GEO ist - wie seit Jahren von der SPD gefordert - auf dem Weg vom reinen Gas- zum Energieversorger. Die Stadtverwaltung spricht von Passivhaus- und Nullenergiestandards bei Neubauten, hat ein städtisches Energiekonzept in Vorbereitung, mit dem der Energieverbrauch gesenkt und die Nutzung erneuerbarer Energien vorangetrieben werden soll.

Auch im Bereich Bildung, Betreuung, Jugend- und Sozialarbeit ist die SPD treibende Kraft und es tut sich viel.
Die Stadt Oberkochen hat, was die Bildungs- und Betreuungseinrichtungen angeht, in den letzten Jahren ungeheuer viel investiert und ist hier beispielgebend in der Region.
Wegen des vielfältigen Angebotes in der Jugendarbeit und der großen Nachfrage stößt die Containerlösung am Bahnhof schon längst an ihre Grenzen. Außerdem sind die Container nach zehn Jahren intensiver Benutzung "abgewohnt". Wir sind sicher, dass sich in diesem Jahr eine Lösung dieses Problems ergeben wird.
Über die Jugendarbeit hinaus hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass die Sozialarbeit an Schulen immer dringlicher wird, weswegen an der Dreißentalschule hierfür eine 50-Prozent-Stelle eingerichtet wurde. Die SPD-Fraktion ist von der Notwendigkeit der Schulsozialarbeit überzeugt und konnte die anderen Fraktionen davon überzeugen, so dass auf Antrag der SPD-Fraktion die Aufstockung der Stelle von 50% auf 100% beschlossen wurde.

Auch was die Kulturelle Entwicklung Oberkochens angeht, kämpft die SPD seit vielen Jahren und kann jetzt erste Erfolge und wiederum ein Umdenken bei den anderen Fraktionen verzeichnen. In diesem Jahr sind die anderen Fraktionen unseren Argumenten gefolgt und unser Antrag, Mittel für die personelle und sachliche Ausstattung einer Kulturbeauftragten-Stelle bereit zu stellen, fand bei den Haushaltsplanberatungen eine Mehrheit. Mittelfristig sind wir allerdings wie Bürgermeister Traub der Meinung, dass nur eine Kulturstiftung der richtige Weg ist, kontinuierliche, von der Haushaltslage unabhängige Kulturarbeit anbieten zu können.
Eng mit dem Bereich Kultur ist für die SPD-Fraktion die Entwicklung im näheren und weiteren Umfeld der Innenstadt verbunden. Uns war es schon seit vielen Jahrzehnten ein zentrales Anliegen, den gesamten innerstädtischen Bereich um den Kocherkanal und um den historischen Kern Oberkochens, das Scheerermühleareal, für die Bevölkerung mehr erlebbar zu machen. Auch das ist ein Stück Kultur.
Inzwischen hat sich hier viel getan, damit das Scheerermühlenareal zu einem Kulturzentrum wird. Insbesondere die Scheune der Scheerermühle ist zu einem wahren "Kulturtempel" mit zahlreichen Veranstaltungen geworden, der Spazierweg zwischen Mühle und Bahnhofstraße wurde ansehnlicher und macht den Kocherkanal wenigstens annähernd so erlebbar wie wir uns das vorstellten, und die Mühle ist dank des Mühlenvereins auf dem Weg zur Schaumühle. Um das Werk zu vollenden, sprach sich die SPD im Gemeinderat für die Sanierung des Wirtschaftsgebäudes der Scheerermühle aus, auch wenn dafür Millionenbeträge nötig sind, allerdings verbunden mit der Bitte, ein kulturelles Nutzungskonzept für das gesamte Mühlenareal auszuarbeiten.
Die innerstädtische Entwicklung hört für uns allerdings bei der Erneuerung des Pflasterbelags nicht auf. Vielmehr regt die SPD-Fraktion an, sich bereits jetzt Gedanken zu machen, den Bereich um den Bohrermacher- und Lindenbrunnen unter Einbeziehung der von der Stadt erworbenen Grundstücke auf der anderen, der dem Kocher zugewandten Straßenseite, mittel- bis langfristig so umzugestalten, dass ein Raum geschaffen wird, der von der Bevölkerung mehr angenommen wird als bisher. Da die Zeit nicht drängt, sollten wir die Chance nutzen, frühzeitig Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen, Ideen zu sammeln und mit dem Gewerbe- und Handelsverein sowie der Bevölkerung zu diskutieren.

Darüber hinaus hat die SPD-Fraktion und hier vor allem Doris Meisel durch ihr hartnäckiges Insistieren erreicht, dass 350.000 Euro eingestellt werden, um die Aussegnungshalle auf dem städtischen Friedhof und vor allem der Aufbahrungsräume für die Verstorbenen, die in einem wenig pietätvollen Zustand sind, grundlegend zu sanieren und zu modernisieren.

Der Zähigkeit der SPD-Fraktion ist es auch zu verdanken, dass die Mittel für die Erweiterung der Außenanlage des Freizeitbades aquafit nicht verschwinden sondern eingestellt bleiben, so dass 2012 der Außenbereich um eine Liegewiese erweitert werden kann.

Auch beim größten 2011 anzugehenden Projekt, der Neugestaltung des Eugen-Bolz-Platzes hat die SPD maßgeblich mit gestaltet. Da die Sanierung des Rathauses fast eine Million Euro unter dem Planansatz bleibt, kann der Eugen-Bolz-Platz noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden. Wir regten an, bei der Neugestaltung des Platzes eine bauliche Veränderung derart vorzunehmen, damit eine Geschwindigkeitsreduzierung vor dem Rathaus und dem Altenpflegeheim erreicht werden kann, und auf unseren Vorschlag hin wird am westlichen Rand des Platzes eine bisher unterirdisch in die Kanalisation eingeleitete Quelle offen gelegt und als künstlicher Bachlauf unter Bäumen ein zusätzlicher Anziehungspunkt sein wird.
Wir haben uns übrigens auch für die Anschaffung der 650 m² großen, lichtdurchlässigen Zeltmembran ausgesprochen, weil sie in den Sommermonaten den Eugen-Bolz-Platz überspannen und dort wetterunabhängig kulturelle Veranstaltungen ermöglichen soll. Für uns war dies eine Entscheidung für die Steigerung der kulturellen Möglichkeiten und damit der Attraktivität Oberkochens. Uns war sehr wohl bewusst, dass diese Entscheidung in Teilen der Bevölkerung kritisch gesehen wird, trotzdem stehen wir dazu.

All diese Beispiele zeigen, dass die SPD Oberkochen durchaus ihren Stempel aufgedrückt hat und die Stadtentwicklung auf vielen Gebieten maßgeblich beeinflusst hat und weiter beeinflusst - und das ist gut für Oberkochen. Oft braucht man aber für die Durchsetzung seiner Ideen einen langen Atem und viel Überzeugungskraft.

Sieben Mitglieder konnten im Anschluss für langjährige Mitgliedschaft geehrt werden:

Für 25 Jahre unsere Alterspräsidentin und Ehrenmitglied Gertrud Plum
Für 30 Jahre: Renate Kirin und Ossi Rödiger
Für 35 Jahre: Doris Hercher, Frida Geiger, Herbert Geiger und Karl-Heinz Maslo

 

Ein weiterer, sehr wichtiger Programmpunkt war die Wahl des diesjährigen Sozial- und Kulturpreisträgers.
Auf Vorschlag des Vorstands wählten die SPD-Mitglieder einstimmig Frau Christel Kühnert und Herrn Manfred Fischer. Sie sollen mit dem Preis für ihre jahrzehntelange aufopfernde Pflege ihres Partners bedacht werden.
Wir sehen Frau Kühnert und Herrn Fischer über ihren persönlichen Einsatz hinaus auch stellvertretend für die vielleicht hundert anderen in Oberkochen, für die vielleicht tausend anderen im Ostalbkreis und die Millionen in Deutschland, die Tag für Tag, jahrein, jahraus unbeachtet und ohne Wertschätzung ihre Arbeit am Nächsten verrichten und deren Arbeit durch diese Ehrung ebenfalls in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt wird.
Die Preisverleihung wird am 20. Mai um 19.30 Uhr im Bürgersaal stattfinden. Wobei wir uns diesmal nach dem Terminkalender des Landrats gerichtet haben, um seine Anwesenheit zu ermöglichen.

Bei den abschließenden Vorstandswahlen wurde Anne Kathrin Vogel zur neuen Schriftführerin und Philipp Hirth und Sebastian Rickmann zu Beisitzern gewählt.

Iris Weis und Jonas Piper, die Oberkochen aus beruflichen Gründen verlassen haben und Dirk Exner, der wegen privater Motive das Amt des Schriftführers niederlegte, wurden mit Dankesworten und einem Präsent verabschiedet.

 

Das Wahlergebnis:

Vorsitzender: Richard Burger

Stellvertreter: Götz Hopfensitz und Angelika Möricke

Kassierer: Siegfried Barth

Schriftführerin: Anne Kathrin Vogel

Pressereferent: Götz Hopfensitz

Beisitzer: Gerda Böttger, Philipp Hirth, Sebastian Rickmann, Adolf Seidel, Edith Seidel, Theo Stig

 

(am)