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Verschobener politischer Aschermittwoch 2016 mit Rainer Arnold

Zum schon zur Tradition gewordenen "politischen Ascherdonnerstag" des SPD-Ortsvereins Oberkochen und der Ostalb-SPD war Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher des SPD-Bundestagsfraktion in Oberkochen
zu Gast.

Nach seinem Besuch des optischen Museums von Carl Zeiss und der Carl Zeiss Meditec-AG zeigte er sich deutlich beeindruckt von der Leistungs -und Innovationsfähigkeit der Oberkochener Unternehmen.

Beim anschließenden Empfang bei Bürgermeister Peter Traub trug sich der Bundestagsabgeordnete in das goldene Buch der Stadt ein.

 

Vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Richard Bürger wurde Rainer Arnold dann als Gastredner für die Abendveranstaltung sehr herzlich begrüßt.

Rainer Arnold widmete sich in seiner Rede vor allem der Frage der Bewältigung der Flüchtlingssituation und er bezog dabei als Verteidigungsexperte auch die militärische Komponente mit ein.
Mit Entschiedenheit und Selbstvertrauen müsse dem "Gespenst des rechten Populismus" und der damit zusammenhängenden latenten Fremdenfeindlichkeit entgegengetreten werden, betont Arnold. Der Pakt zwischen Starken und Schwachen müsse wieder aufleben, damit die Gesellschaft zusammengehalten werden kann. Und das kann nach seiner Überzeugung niemand besser als die Sozialdemokraten.

Flüchtlinge, das hält Arnold für wichtig, müssen heimatnah Aufnahme finden und dort zur Schule gehen und ausgebildet werden können. Deutschland werde nicht nur mehr Geld für Prävention, Polizei, wirtschaftliche Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe ausgeben müssen, sondern auch für die Bundeswehr, da ist er sich sicher.
Der Grund dafür, so Arnold, ist klar: Die Kriege in der Welt sind, so führt er weiter aus, durch den Flüchtlingsstrom und die terroristischen Bedrohung mittlerweile bei uns angekommen.
Sein Fazit lautet: "Deutschland wird sich künftig mehr und ernsthafter als bisher mit Außen -und Sicherheitspolitik beschäftigen müssen."

In seinem kurzen Beitrag zog Klaus Maier als MdL und SPD-Kreisvorsitzender eine positive Bilanz über fünf Jahre grün-rote Regierungsarbeit.
Mehr Bildungsgerechtigkeit, Ausbau der Kinderbetreuung und viermal die schwarze Null seien nur einige Beispiele dafür.

Der SPD-Ortsvereinvorsitzende Richard Burger warnte in seinem Schlusswort zum "verschobenen Aschermittwoch" eindringlich davor, den etablierten Parteien bei der Landtagswahl am 13. März 2016 einen Denkzettel verpassen zu wollen.

 

(gh)