Aus dem Stadtrat

SPD-Kulturantrag mit den Stimmen von CDU und FBO abgelehnt

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen hat die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht, der die zeitlich befristete Schaffung einer halben Stelle vorsah. Damit sollten kulturelle Aktivitäten in Oberkochen koordiniert und effektiver durchgeführt werden können.

Die Stadt Oberkochen zeichnet sich durch ein überdurchschnittlich hohes Maß an öffentlichen Einrichtungen aus und hebt sich mit dieser Infrastruktur deutlich von Kommunen vergleichbarer Größe ab. Insbesondere im Hinblick auf Ambitionen in Richtung "Unterzentrum" ist dies von nicht zu unterschätzender Bedeutung.

Nach Meinung der SPD-Fraktion sollte sich die Stadt Oberkochen auch auf kulturellem Gebiet abheben. Zwar gibt es schon bisher eine Palette von kulturellen Angeboten, deren Planung und Realisierung jedoch in den Händen mehrerer Personen liegt. Diese machen das entweder ehrenamtlich oder haben andere Aufgaben als Kerngeschäft zu erledigen.

Die SPD-Fraktion beantragte daher die Schaffung einer halben Stelle, befristet auf zunächst drei Jahre.
Aufgabe der Person, die diese Stelle einnimmt, sollte es zum einen sein, bisherige Aktivitäten auf kulturellem Gebiet wie Jazz-Lights, Stadtfest, Neujahrsempfang, Volkshochschlangebote und ähnliche zu koordinieren und zentral zu organisieren. Zum anderen sollten weitere kulturelle Angebote ausgearbeitet und durchgeführt werden. Der Möglichkeiten gibt es viele - die SPD-Fraktion denkt an Musikabende, Dichterlesungen, Kleinkunst usw. Die Mittel von 20.000 Euro und ein entsprechender Etat sollten laut Antrag im Haushalt eingestellt werden.

Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dass es einer Stadt wie Oberkochen gut zu Gesichte stehen würde, auch auf kulturellem Gebiet vorne mitmarschieren zu können. Denn neben Kinderbetreuung, Wohnungs- und Arbeitsplatzangebot sind auch Freizeit- und Kulturangebote so genannte "weiche" Standortfaktoren, die eine Stadt bei der Wohnortwahl attraktiv machen.

Zwar begrüßte Bürgermeister Peter Traub diesen Vorstoß der SPD-Fraktion und unterstützte ihn eben so wie die Vertreter von Bündnis90/Die Grünen Hoffmann und Heppner, allerdings ging die Abstimmung mit 9 : 10 verloren, da CDU- und FBO-Stadträte geschlossen gegen den Antrag stimmten.

Die SPD schloss sich im Anschluss der Aufstockung des "Sachkostenetats" um 20.000 Euro an, um wenigstens etwas für die Kultur bewegen zu können, auch wenn nach Überzeugung der SPD-Fraktion der "Einkauf der Dienstleistung im Bedarfsfall von außen" der schlechtere Weg ist. Eine Person, die Oberkochen und die Situation kennt, die alle Fäden in der Hand hat und die alle kulturellen Aktivitäten der Stadt zentral organisiert, wäre besser gewesen als "Kulturdienstleistungen bei Bedarf einzukaufen".

Das Abstimmungsverhalten von CDU und FBO zeigt leider, welchen Stellenwert Kultur in Oberkochen hat. Denn 25.000 Euro für das Asphaltieren von ein paar hundert Metern Feldweg wurden in der selben Sitzung widerspruchslos genehmigt.

 

(rb)