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Stadtrat

Bonusmarkt Oberkochen ohne Bonus

So wie es aussieht, wird der Bonusmarkt beim Rathaus in Oberkochen im Juni 2010 seine Pforten schließen.
CDU, FBO und Grüne lehnten eine Abmangel-Finanzierung durch die Stadt Oberkochen, die Voraussetzung für das Fortbestehen ist, im Gemeinderat ab. Nachdem die ABO des Ostalbkreises ihre Förderung für Bonus umstellen wird und laut Bonus-GmbH dadurch eine 35 000 große Finanzierungslücke entstanden ist, stand die Frage im Raum, ob nicht die Stadt Oberkochen diese Lücke schließen solle, damit der Bonusmarkt erhalten bleiben kann.

Die SPD-Fraktion des Gemeinderats hat aus folgenden Gründen für eine Finanzierung votiert:

  1. Diese wohnortnahe Lebensmittelversorgung für alte, nicht mehr so mobile Menschen muss - auch wenn es relativ wenige sind - aus unserer Sicht erhalten bleiben. Für alte Menschen bedeutet die Möglichkeit selbst einkaufen gehen zu können ein Stück Lebensqualität.
  2. Beim Bonusmarkt handelt es sich nicht um ein bloßes Lebensmittelgeschäft, sondern um eine Einrichtung, in der Langzeitarbeitslose qualifiziert und in reguläre Arbeitsverhältnisse vermittelt werden. Dies ist aus unserer Sicht eine öffentliche Aufgabe, die erhalten bleiben muss.
  3. Die gegen eine finanzielle Förderung durch die Stadt formulierten Argumente sind sicherlich nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen. Eine Schließung des Bonusmarkts führt aber höchstwahrscheinlich noch dazu, dass die dort arbeitenden Menschen ihren Arbeitplatz verlieren und letzlich genauso von der öffentlichen Hand unterstützt werden müssen. Gespart hat man so volkswirtschaftlich gesehen nicht wirklich etwas, ganz abgesehen davon, was es menschlich bedeutet, wenn man seinen Arbeitsplatz verliert.

Wenn diese Menschen in Oberkochen leben, hat selbst die Stadt fast nichts gespart: Die Unterstützung für die Wohnung und die Mietnebenkosten muss sie ohnehin zahlen. Haben diese bedauernswerten Betroffenen eine Familie, können die Kosten sogar noch höher liegen! Und es wurde ihnen die Chance auf Wiedereingliederung genommen.

Zur Abstimmung am 22.03.2010 im Gemeinderat ist zu bemerken, dass unserer Fraktion wieder einmal vorgeführt wurde, wie von unten her gespart wird.
Das Nebeneinander von Rathaus und Bonusmarkt gewinnt geradezu monumentale Symbolkraft für einen Vorgang, der an das innerlich gewendete Georg-Büchner-Manifest erinnert. Dabei hätte dieser Verbund einer durchgängigen Bürgernähe dienen können.

Die Klientelfraktionen haben die Entscheidung ja bereits aus ihren Elfenbeintürmen mitgebracht. So hatte die Diskussion, da ohne Öffentlichkeit, nicht einmal Selbstdarstellungswert. Ungerührt gab man das Projekt der Zerstörung durch eine "Westerwelle" preis.

 

(pg/gh)