Stadtrat

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2016

Haushaltszwischenbericht 2016 wurde zur Kenntnis genommen
In Oberkochen sind die Gewerbesteuereinnahmen extrem volatil und schwanken fast monatlich. Die aktuelle Veranschlagung für 2016 liegt mit ca. 11,3 Mio. € unter dem Niveau der Vorjahre. Vor allem auf Grund der guten Wirtschaftslage stiegen die Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer in den vergangenen Jahren stetig an.
Die Ausgaben dagegen steigen im Personal- und Unterhaltungskostenbereich stetig an. Dies liegt hauptsächlich an der guten Kinderbetreuung in Oberkochen sowie an der nach wie vor notwendigen Sanierung unserer bestehenden Infrastruktur.
Dies hat zur Folge, dass trotz guter Steuereinnahmen die Zuführungen aus dem Verwaltungshaushalt insgesamt nicht ausreichen, um den bislang ausgewiesenen Investitionsbedarf dauerhaft aus Eigenmitteln decken zu können.

In seinem Bericht über die derzeitige Haushaltslage stellte Stadtkämmerer Roland Seimetz fest: Die Einnahmesituation der Stadt Oberkochen im Verwaltungshaushalt verbessert sich um 3,306 Mio €. Im Bereich des Vermögenshaushaltes ist es bislang im laufenden Haushaltsjahr nur zu marginalen Veränderungen gekommen.

 

Die Einrichtung eines City WLAN Oberkochen
Beim City WLAN Oberkochen handelt es sich um einen kabellosen, öffentlichen und freien Internetzugang. Nachdem der Gemeinderat schon im Juli 2015 über die Einrichtung von "Hotspots" zur freien Nutzung des Internets in Oberkochen intensiv beraten hatte, wurde nun beschlossen, in der Stadt nach und nach mehrere "Hotspots" zu installieren und dafür im laufenden Haushalt 11.745 € bereitzustellen.

 

 

An folgenden 3 Standorten sollen Hotspots eingerichtet werden: Zuerst im Bereich Innenstadt/Stadtbibliothek/Storchenbäck, dann auch im Bereich Eugen-Bolz-Platz/Rathaus und im Bereich Scheerermühle.

Die laufenden jährlichen Kosten belaufen sich auf 3700€. Da es sich hier um eine Freiwilligkeitsleistung handelt, unterliegt diese dem Grundsatzbeschluss des Gemeinderates zur zeitlichen Befristung und muss jedes Jahr im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erneut beschlossen werden.

 

(gh)